02 Jul Veröffentlichung: Inkonsistentes Abschöpfungsrecht (WiJ)
Rechtsanwalt Prof. Dr. Rübenstahl veröffentlichte gemeinsam mit Rechtsanwalt LOStA a.D. Bittman, Vorsitzende Richterin am LG Dr. Tschakert sowie Rechtsreferendar und Wiss. Mit. Dr. Zivanic den Aufsatz „Inkonsistentes Abschöpfungsrecht“ in dem Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V. (WiJ).
„Am 1.7.2017 trat das Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung in Kraft. Es erweiterte den Anwendungsbereich der Vorschriften über die Einziehung von Taterträgen wesentlich. Dies führte zu einer Fülle neuer Rechtsfragen, um deren Beantwortung die Praxis seitdem ringt. Davon zeugt die nicht enden wollende Flut gerichtlicher Entscheidungen der letzten Jahre. Entgegen den Erwartungen des Gesetzgebers erwies sich das neue Recht nicht als einfacher handhabbar. Viele Rechtsprobleme sind noch nicht gelöst, Widersprüche treten auf. Erste gesetzgeberische Änderungen brachte das am 1.7.2021 in Kraft getretene Gesetz zur Fortentwicklung der StPO mit sind. Dabei wurde auch auf den weiteren Bedarf an Nachjustierungen hingewiesen. WisteV bildete zu diesem komplexen Themenbereich eine ad-hoc-Arbeitsgruppe, die zunächst in kleinem Kreis „Inkonsistenzen des Abschöpfungsrechts zusammenstellte. Das Ergebnis der Arbeitsgruppe wird (…) in diesem Beitrag der WiJ vorgestellt.“ (Textquelle: https://wistev.de/journal/2022/05/23/inkonsistentes-abschoepfungsrecht/)
